Deutscher Gewerkschaftsbund

15.09.2020

DGB Herne zur Kommunalwahl 2020

Lobach: „Wahlbeteiligung ist ernster Fingerzeig!“

Der Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Eric Lobach gratuliert den wiedergewählten Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda zu seiner eindeutigen und verdienten Wiederwahl an die Spitze der Stadt und der erstmaligen Wahl in die Führung des Ruhrparlaments (RVR). Glückwünsche des DGB-Herne gehen auch an alle gewählten Bezirksbürgermeister und Mandatsträger des Stadtrates sowie der Bezirksvertretungen.

Der DGB, der mit seinen Mitgliedsgewerkschaften in Herne etwa 20.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertritt verbindet seine guten Wünsche mit der Hoffnung, dass die sozialen Probleme großer Bevölkerungsteile und Familien nun nicht aus dem Blick geraten sondern erstrangige Priorität erlangen.

So erfreulich es ist, dass die rechtsextreme AfD landesweit trotz Zugewinnen nur 4,9 Prozent des Wähleranteils erreicht ist es umso besorgniserregender das diese arbeitnehmerfeindliche Gruppierung in unserer Stadt –trotz ihrer Zerstrittenheit- ihren Stimmenanteil auf über 8 Prozent verdoppeln konnte. In einzelnen Stimmbezirken sieht es noch düsterer aus. Hier kann und darf nach der Wahl nicht zur Tagesordnung übergegangen werden.

Mit dem Abschneiden der äußersten Rechten korrespondiert die abermals auf knapp 40 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung in der Gesamtstadt. Wenn 60 Prozent der Wahlberechtigten der Wahl fern bleiben, von den Parteien und Kandidaten nicht mehr erreicht werden, im Wählen keinen Sinn sehen, ist das ein ernstes Warnsignal. Ein Fingerzeig auf die sozial tief gespaltene Stadtgesellschaft und die sich verfestigende Krise der repräsentativen Demokratie vor Ort.

Alle Mutmaßungen und Analysen darüber welche Themen bei diesen Wahlen den Ausschlag gegeben haben werden von der Frage überlagert, was stößt diese Menschen ursächlich vom Wählen ab?!


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