Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 114 - 12.11.2012

DGB: UMfairTEILEN! --- Nein zur sozialen Spaltung in Europa!

Alternativer Laternenumzug zu St. Martin am 14.11.2012

Der DGB ruft am 14.11.2012 zum Aktionstag auf. Am kommenden Mittwoch finden in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern Generalstreiks statt. In vielen europäischen Ländern sind Demonstrationen für Arbeit und gegen Sozialabbau geplant.

Wir erklären unsere Solidarität mit den um ihre Rechte kämpfenden Menschen. Wir sagen „Nein“ zur sozialen Spaltung in Bochum und Europa. Die Gegensätze verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten, zwischen arm und reich. Wir fordern endlich konkrete Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit,“ so Melanie Maier, Organisationssekretärin des DGB Ruhr Mark in Bochum.

Die soziale Situation der Menschen müsse Vorrang haben vor den Profitinteressen der Superreichen und Finanzspekulanten.

Der DGB fordert einen Kurswechsel. Die bisher angewandten Rettungsinstrumente und immer neue Einsparorgien auf kommunaler Ebene funktionierten nicht. „Sie zerstören sozialstaatliche Grundlagen, Lebensentwürfe der jungen Generation und den sozialen Zusammenhalt“, so der DGB in Bochum.

25 Millionen Europäer seien ohne Arbeit. In einigen EU-Staaten liege die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50 Prozent.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlten einen hohen Preis für die Krise mit Sozialabbau, während die Finanzwelt und Spekulanten weiterhin ihre Gewinne machen. „Steuerhinterziehung, Steueroasen und zwischenstaatlicher Steuerwettbewerb müssen bekämpft werden. Um die Schäden des Kasinokapitalismus zu beheben muss eine Finanztransaktionssteuer ebenso eingeführt werden wie eine einmalige Vermögensabgabe und eine dauerhafte Besteuerung großer Vermögen in Deutschland“, fordert Hermund, der auch auf der Kundgebung spricht.

Städte wie Bochum müssen finanziell so ausgestattet werden dass das kommunale Selbstverwaltungsrecht wieder funktioniere und die soziale Daseinsvorsorge gewährleistet sei.

Der DGB ruft auf, sich am alternativen Laternenumzug am Mittwoch zu beteiligen. Die Aktion beginnt um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz.


DGB Ruhr Mark solidarisch mit spanischen Streikenden

Der DGB Ruhr Mark zeigt sich solidarisch mit den im Generalstreik befindenden Kolleginnen und Kollegen der UGT in Catalunya und hat eine Solidaritätserklärung zur UGT nach Barcelona geschickt.


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